Tag Archives: Mandat

Nordafghanistan – Weniger Deutsche, mehr Niederländer

Posted on January 28, 2011 by dyfed

Der Bundestag hat wie erwartet das neue Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan durchgewunken. Erstmals ist darin eine Verringerung des Kontingents ab Ende 2011 festgeschrieben, so es die Umstände erlauben. Continue reading →

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Kompromiss – Abzug, sofern es die Lage erlaubt

Posted on January 12, 2011 by dyfed

Das Bundeskabinett hat die Mandatverlängerung für den Einsatz in Nordafghanistan, wie erwartet, durchgewunken. Das neue Mandat, das den Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr verlängert, stellt einen Kompromiss zwischen dem Standpunkt des Verteidigungsministers und den des Außenministers dar. Continue reading →

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Politischer Wille – Bundeskabinett berät über Mandat

Posted on January 12, 2011 by dyfed

Das Bundeskabinett berät über die Mandatsverlängerung. Der Spiegel berichtet, die Regierung prognostiziere eine positive Trendwende. Während die Ausbildung der afghanischen Streitkräfte und die Übergabe der Verantwortung besprochen werden, findet sich in dem Dokument offensichtlich keine Referenz zu der “Clear and Hold”-Strategie, also den direkten Kampf gegen Bundeswehr gegen die Taliban. Das Wort Krieg soll in dem Kabinettspapier ausgespart worden sein. Continue reading →

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Afghanistan-Mandat – Am 21. wird abgestimmt

Posted on January 6, 2011 by dyfed

In Berufung auf Parlamentskreise berichtet die dpa, dass der Bundestag am 21. Januar über die Mandatsverlängerung entscheiden will. Hinter den Kulissen geht es bis dahin um die Frage, ob der Beginn des Abzuges für Ende 2011 -wie von Außenminister Westerwelle angekündigt- darin festgeschrieben wird.
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Bundesregierung – Lagebericht Afghanistan

Posted on December 13, 2010 by dyfed

Heute wurde im Bundestag der etwa 100-seitige Fortschrittbericht für Afghanistan vorgestellt. Er soll den Abgeordneten als Entscheidungsgrundlage für oder gegen die Verlängerung des Mandats der Bundeswehr im Januar dienen. Es ist der erste solche Bericht der Bundesregierung. Continue reading →

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Opposition – SPD fordert Bericht zu Einsatz-Risiko

Posted on October 19, 2010 by dyfed

Die SPD hat die Bundesregierung aufgefordert ihrer Berichterstattungspflicht nachzukommen und einen Bericht zur Risikoentwicklung in Afghanistan vorzulegen Continue reading →

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1943 – UN verlängert ISAF-Mandat

Posted on October 16, 2010 by dyfed

Am Donnerstag, 13. Oktober, haben die Vereinten Nationen in New York das Mandat für den Einsatz der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan um ein Jahr verlängert. Continue reading →

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