Tag Archives: Bundeskabinett

Kompromiss – Abzug, sofern es die Lage erlaubt

Das Bundeskabinett hat die Mandatverlängerung für den Einsatz in Nordafghanistan, wie erwartet, durchgewunken. Das neue Mandat, das den Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr verlängert, stellt einen Kompromiss zwischen dem Standpunkt des Verteidigungsministers und den des Außenministers dar. Continue reading

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Politischer Wille – Bundeskabinett berät über Mandat

Das Bundeskabinett berät über die Mandatsverlängerung. Der Spiegel berichtet, die Regierung prognostiziere eine positive Trendwende. Während die Ausbildung der afghanischen Streitkräfte und die Übergabe der Verantwortung besprochen werden, findet sich in dem Dokument offensichtlich keine Referenz zu der “Clear and Hold”-Strategie, also den direkten Kampf gegen Bundeswehr gegen die Taliban. Das Wort Krieg soll in dem Kabinettspapier ausgespart worden sein. Continue reading

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