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Hintergrund Taliban
Tag Archives: Guido Westerwelle
Kompromiss – Abzug, sofern es die Lage erlaubt
Das Bundeskabinett hat die Mandatverlängerung für den Einsatz in Nordafghanistan, wie erwartet, durchgewunken. Das neue Mandat, das den Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr verlängert, stellt einen Kompromiss zwischen dem Standpunkt des Verteidigungsministers und den des Außenministers dar. Continue reading
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Tagged Abzug, Bundeskabinett, Guido Westerwelle, Karl-Theodor zu Guttenberg, Mandat
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Politischer Wille – Bundeskabinett berät über Mandat
Das Bundeskabinett berät über die Mandatsverlängerung. Der Spiegel berichtet, die Regierung prognostiziere eine positive Trendwende. Während die Ausbildung der afghanischen Streitkräfte und die Übergabe der Verantwortung besprochen werden, findet sich in dem Dokument offensichtlich keine Referenz zu der “Clear and Hold”-Strategie, also den direkten Kampf gegen Bundeswehr gegen die Taliban. Das Wort Krieg soll in dem Kabinettspapier ausgespart worden sein. Continue reading
Besuch – Westerwelle in Afghanistan
Nach einem Treffen mit Präsident Hamid Karsai in Kabul ist Bundesaußenminister Westerwelle mit einer Transall weiter in den Norden ins Feldlager nach Kundus gereist. Hier wollte Westerwelle einen Kranz für die Toten der Bundeswehr niederlegen und mit dem neuen Gouverneur der Provinz Kundus, Mohammed Dschagdalek, zusammentreffen. Es ist der erste Besuch des Außenministers seit Amtsantritt. Continue reading
Afghanistan-Mandat – Am 21. wird abgestimmt
In Berufung auf Parlamentskreise berichtet die dpa, dass der Bundestag am 21. Januar über die Mandatsverlängerung entscheiden will. Hinter den Kulissen geht es bis dahin um die Frage, ob der Beginn des Abzuges für Ende 2011 -wie von Außenminister Westerwelle angekündigt- darin festgeschrieben wird.
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Tagged Abstimmung, Bundestag, Grüne, Guido Westerwelle, Karl-Theodor zu Guttenberg, Mandat, SPD
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Alles beim Alten – Westerwelle und der Abzug
Herr Westerwelle hat heute im Bundestag, während seine Partei über seine Personalie diskutiert, sein Mantra vom baldigen Abzug wiederholt. Ende 2011 soll es schon losgehen. Ursprünglich hatte er sich auf 2012 festgelegt. Spätestens 2014 soll der Spuk dann vorbei, oder zumindest sollen bis dahin alle deutschen Kampftruppen, abgezogen sein. Continue reading
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Tagged Abzug, Angel, Bundestag, FDP, Frank-Walter Steinmeier, Guido Westerwelle, SPD, USA
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Bundesregierung – Lagebericht Afghanistan
Heute wurde im Bundestag der etwa 100-seitige Fortschrittbericht für Afghanistan vorgestellt. Er soll den Abgeordneten als Entscheidungsgrundlage für oder gegen die Verlängerung des Mandats der Bundeswehr im Januar dienen. Es ist der erste solche Bericht der Bundesregierung. Continue reading
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Tagged afghanische Regierung, Angela Merkel, Bundestag, Fortschrittsbericht, Guido Westerwelle, Hamid Karsai, Mandat
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Inteqal – Finger am Abzug?
Im Zusammenhang mit dem NATO-Gipfel vom Wochenende in Lissabon bekräftigt Außenminister Westerwelle, die Bundeswehr solle ab 2012 ihr Kontingent in Afghanistan reduzieren. „Und im Jahr 2014 wollen wir in vollem Umfang die Sicherheitsverantwortung an die afghanische Regierung übertragen haben. Ab diesem Zeitpunkt wollen wir nicht mehr mit Kampftruppen dabei sein“, heißt in einer Pressemitteilung des Auswärtigen Amtes.“ Continue reading
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Tagged Abzug, Afghanistan, Gipfel, Guido Westerwelle, Hamid Karsai, ISAF, Lissabon, NATO
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Westerwelle – Abzugsperspektive zum Volkstrauertag
Im Deutschlandfunk hat sich Außenminister Guido Westerwelle am Sonntag vage zu einer Abzugsperspektive der Bundeswehr aus Afghanistan geäußert. Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten im November in Lissabon solle auch über Afghanistan beraten werden. Continue reading
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Tagged Abzug, Afghanistan, Bundeswehr, Guido Westerwelle, NATO, Nordafghanistan, Volkstrauertag
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Ex-General – Ramms fordert Realpolitk
Der ehemalige Bundeswehrgeneral Egon Ramms hat auf einer Konferenz der Grünen in Berlin am Freitag mehr Realpolitik im Zusammenhang mit dem deutschen Engagement in Afghanistan gefordert. Das berichtet die Nachrichtenagentur dapd am Freitag.
Ramms meinte damit, man müsse Afghanistan nach afghanischen Maßstäben messen. Wichtig sei zudem, zivile Organisationen einzubeziehen und die Anforderungen “aus westlicher Sicht” herunterzuschrauben. Continue reading
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Tagged Afghanistan, Anders Fogh Rasmussen, Angela Merkel, Außenminister, Außenministerium, Berlin, Bundeswehr, CDU, Die Gruenen, FDP, Guido Westerwelle, ISAF, Konferenz, NATO, Sicherheitspolitik, Verteidigungspolitik
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