Zwei Tote in Afghanistan – Überfall auf OP North

Der Bundesminister der Verteidigung, Karl-Theodor zu Guttenberg besucht den Außenposten Nord (OP North) am 16.und 17.Februar. Hier am 17. am Ehrenkreuz des gefallenen Kameraden Oberfeldwebel Florian Pauli. Das Kreuz wurde von seinen Kameraden errichtet. (Quelle: Bundeswehr/Schreiner)

In Nordafghanistan sind zwei Soldaten der Bundeswehr von einem einzelnen Angreifer erschossen worden. Sieben weitere Soldaten wurden bei dem Angriff in der Nähe des Außenpostens OP North in der Provinz Baghlan teils schwer verletzt. (Welt) Die Soldaten wurden per Hubschrauber nach Pul-i-Chumri ausgeflogen.

Zunächst hieß es, es habe nur einen Toten gegeben. Der Angriff ereignete sich laut ISAF während Wartungsarbeiten an einem Fahrzeug. Der Angreifer habe eine Uniform der afghanischen Streitkräfte getragen und wurde bei dem Angriff getötet. Der Überfall erfolgte nur einen Tag nach dem Besuch des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg im Außenposten.

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Nordafghanistan – Weniger Deutsche, mehr Niederländer

Niederländischer Soldat in Südafghanistan (Quelle: Isafmedia)

Der Bundestag hat wie erwartet das neue Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan durchgewunken. Erstmals ist darin eine Verringerung des Kontingents ab Ende 2011 festgeschrieben, so es die Umstände erlauben.

In den Niederlanden hat Ministerpräsident Mark Rutte am Freitag eine knappe Mehrheit der Abgeordneten in Den Haag für eine neuerliche Mission gewinnen können (RNW). Etwa 500 Ausbilder und Soldaten sollen nach Nordafghanistan verlegt werden.

Während der dreijährigen Mission wollen die Niederländer in Kundus im Regionalkommando Nord, das unter em Kommando der Deutschen steht,  unter anderem Polizisten ausbilden. Vier F-16 Kampfjets werden aus dem Süden nach Masar-i-Scharif verlegt.

Im vergangenen Jahr hatten die Niederländer ihr Kontingent von 1.600 Soldaten nach vier Jahren aus der Provinz Urusgan im Süden des Landes abgezogen.

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Fritz – Clear and Hold

Reise des Generalinspekteurs der Bundeswehr, General Volker Wieker nach Afghanistan. Gespräch mit dem Kommandeur des Regional Command North Generalmajor Hans-Werner Fritz am 20. Januar 2011 (Quelle: Bundeswehr/Bienert)

Nach dem medialen Getöse der vergangene Woche, weichen mannshohe Wellenberge schiffbarer Dünung. Vor allem meuternde Matrosen, entlassene Kommandanten, aber leider auch erschossene Kameraden und zu guter Letzt geöffnete Briefpost sorgten für Wirbel.

Auch in diesem Fall glich die Arbeit der Massenmedien eher hysterischem Herdenverhalten in einem geschlossenen Paralleluniversum als dem Werk vernunftbegabter Individuen, die sich der Information ihrer Mitmenschen verschrieben haben. Nun kann sich wieder der Sache gewidmet werden.

Fritz clears and holds

Wie die USA im Süden versucht die Bundeswehr im Norden “das Momentum zu halten”. So sagt es der Kommandeur des Regionalkommando Nord Generalmajor Hans-Werner Fritz. In einem Interview erklärt das Prinzip des “Clear and Hold” – freilich ohne es so zu nennen.

Es ist eine Counterinsurgency-Strategy, also eine Strategie der Aufstandsbekämpfung. Gebiete werden geräumt (von Aufständischen) und dann versucht man diese zu halten, meist durch zivile Aufbauprojekte. Eine Strategie, die von den USA bereits in Indochina angewendet wurde.

Harte Zeiten stünden der Bundeswehr im Einsatzgebiet bevor. Der “Kulminationspunkt” sei noch nicht erreicht. “Das heißt, ich glaube, dass wir zurzeit sozusagen noch nicht an der Spitze des Berges sind, sondern wir sind noch auf dem diesseitigen Hang”, so Fritz. Das Frühjahr wird bleihaltig.

Fritz redet in höchsten Tönen vom Partnering-Programm, bei dem Soldaten der Bundeswehr Soldaten der Afghan National Army (ANA) ausbilden und mit ihnen Seite an Seite ins Gefecht ziehen. Dieser Eintrag des Kollegen von Registan.net ist in diesem Zusammenhang interessant zu lesen.

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AFG-Update – Feldpostinspektion und präsidialer Besuch

Parlamentarischer StaatssekretŠär Thomas Kossendey gibt im Dezember 2010 Briefe in der Feldpost im Camp Marmal in Masar-i-Scharif auf (Bundeswehr/S.Wilke)

Die Post der Bundeswehrsoldaten in Afghanistan wurde auf dem Weg nach Deutschland offenbar systematisch geöffnet. Teilweise wurden Gegenstände entnommen. Aus der Meldung der AFP geht nicht hervor, wer die Post zu welchem Zweck öffnete.

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Könighaus, hat in einem Brief den Verteidigungsminister aufgefordert, Ermittlungen einzuleiten. Es gebe ausreichend Anhaltspunkte für eine Straftat. Alle Post kam aus Masar. Guttenberg versprach umgehend Aufklärung.

Finnishe Präsidentin in Masar

Die finnische Präsidentin Tarja Halonen ist auf Überraschungsbesuch in Afghanistan. Sie sei bereits am Dienstag in Afghanistan angekommen. Sie besuchte Masar-i-Scharif und hielt zusammen mit dem ISAF-Oberkommandeur, US-General David Petraeus, und dem Kommandeur des finishen Kontingents, Oberstleutnant Mikael Feldt, eine Pressekonferenz ab.

Finnland stellt etwa 170 Soldaten für das Regionalkommando Nord.

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Bunte Mischung – Elite-Polizei und Motorrad-Bürgerwehr

KSK-Trupp beim Marsch in der Wüste 2004, während der Klimazonenausbildung (Quelle: Bundeswehr/PIZ Heer)

Der Spiegel berichtet in seiner dieswöchigen Ausgabe, dass die Kommando Spezial Kräfte (KSK) mit ihrem ganz eigenen Partnering-Programm beschäftigt sind. In Nordafghanistan trainieren sie eine neue Elite-Polizeieinheiten. Die Provincial Response Company soll vor allem gegen Taliban-Führer eingesetzt werden. Die erste Einheit soll bereits an internationalen Operationen in der Region Kundus teilnehmen.

Motorisierte Bürgerwehr

Andere Wege werden in der Provinz Farjab, ganz im Osten des Regionalkommandos Nord, eingeschlagen. Hier, im Aktionsgebiet der Norweger, wurde eine Art motorisierte Bürgerwehr aufgestellt, die die Zivilbevölkerung vor Übergriffen schützen soll. “These men look like simple crooks as they are guarding the main road, …” Die Arbaki.

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Kompromiss – Abzug, sofern es die Lage erlaubt

Einfach, wenn der Weg vorgegeben ist. Laufgräben der Stellung auf Höhe 431 (Quelle: Bundeswehr/Cavalleri)

Das Bundeskabinett hat die Mandatsverlängerung für den Einsatz in Nordafghanistan, wie erwartet, durchgewunken. Das neue Mandat, das den Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr verlängert, stellt einen Kompromiss zwischen dem Standpunkt des Verteidigungsministers und dem des Außenministers dar.

Westerwelle redet bereits seit kurz vor dem NATO-Gipfel in Lissabon im November vom Anfang vom Ende. Erstmals wurde nun ein Abzugsbeginn auch festgeschrieben. Ab Ende des Jahres soll es losgehen. Zu Guttenberg sorgte jedoch dafür, dass ein großes Wenn hineingeschrieben wurde. Alles hänge von der Sicherheitslage ab.

Eine Kluge Balance sei geglückt, meinte Guttenberg. Der Chef der Grünen, Jürgen Trittin, nannte das Mandat einen “Formelkompromiss“. Die Obergrenze des Kontingents bleibt unverändert bei 5000 plus flexible Reserve von 350 Soldaten. Nun muss der Bundestag am 28. Januar der Verlängerung nur noch abnicken. Die SPD hat ihre Zustimmung signalisiert.

Sauer über das “Wenn-dann-Mandat” zeigte sich der Chef des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch. Die Soldaten glaubten dem Zeitplan nicht.

Lage in USA ähnlich ambivalent

Und was ist eigentlich mit dem größten Truppensteller der NATO, den USA? Noch im vergangenen Monat sagte US-Vizepräsident Joe Biden dem Nachrichtensender NBC: “We’re starting it in July of 2011, and we’re going to be totally out of there come hell or high water by 2014.”

Doch nun wird auch in den USA spekuliert, wie ernst diese Pläne gemeint sind. Was meint Biden wirklich, wenn er gestern neben Karsai stehend sagt, “But we are not leaving if you don’t want us to leave“?

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Politischer Wille – Bundeskabinett berät über Mandat

Das Bundeskabinett berät am Mittwoch über die Mandatsverlängerung. Der Spiegel berichtet, die Regierung prognostiziere eine positive Trendwende. Während die Ausbildung der afghanischen Streitkräfte und die Übergabe der Verantwortung besprochen werden, findet sich in dem Dokument offensichtlich keine Referenz zu der “Clear and Hold”-Strategie, also dem direkten Kampf der Bundeswehr gegen die Taliban. Das Wort Krieg soll in dem Kabinettspapier ausgespart worden sein.

Unterdessen hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle im ZDF-Morgenmagazin bekräftigt, dass alle Kampftruppen bis 2014 das Land verlassen haben sollen. Ende Januar wird im Bundestag über die Mandatsverlängerung abgestimmt.

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Besuch – Westerwelle in Afghanistan

Nach einem Treffen mit Präsident Hamid Karsai in Kabul ist Bundesaußenminister Westerwelle mit einer Transall weiter in den Norden ins Feldlager nach Kundus gereist. Hier wollte Westerwelle einen Kranz für die Toten der Bundeswehr niederlegen und mit dem neuen Gouverneur der Provinz Kundus, Mohammed Dschagdalek, zusammentreffen. Es ist der erste Besuch des Außenministers seit Amtsantritt.

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AFG-Update – Marines, F-16 und Käßmann

Mitglieder der Task Force Uruzgan beim entspannen (Quelle: isafmedia)

Die USA haben die Entsendung von zusätzlichen 1.400 Marines nach Afghanistan beschlossen. Verteidigungsminister Robert Gates stimmte bereits am Mittwoch der Aufstockung zu.

Die Entsendung der Soldaten -über die 30.000 von Barack Obama zugestandenen Mann hinaus- sei durch eine Klausel über eine flexible Reserve von zusätzlichen 3.000 bei Bedarf gedeckt.

Taliban bleiben stark

Doch trotz massiver Truppenaufstockungen und Offensiven im Süden haben die Taliban nicht an Stärke verloren. Die geschätzte Stärke der aufständischen liegt demnach bei etwa 25.000 Mann. Die ISAF hingegen hat etwa 140.000. Soldaten im Feld, hinzu kommen noch etwa 200.000 Soldaten der Afghanischen Streitkräfte.

Das kommt einem numerischen Kräfteverhältnis von 12:1 gleich. In Vietnam sollen die USA und Verbündete lediglich auf eine zahlenmäßige Überlegenheit von 4-5:1 gekommen sein. Dass allein “strength in numbers” gegen ein hochideologisierten Feind weiterhilft, bleibt fraglich.

Niederländische F-16 für Nordafghanistan

Die Niederländer, anstatt ihr Kontingent gänzlich abzuziehen, wollen umdisponieren und den Deutschen mit Polizeiausbildern und – man höre und staune – Kampfjets vom Typ F-16 unter die Arme greifen, die in Masar-i-Scharif stationiert werden sollen. Beschlossen ist allerdings noch nichts.

Deutschland übernimmt mit dem nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat auch das Ressort für Afghanistan. Deutschland soll die Berichte über die Lage in Afghanistan künftig koordinieren. Am Mittwoch war der Sicherheitsrat zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr zusammengekommen

Unterdessen will die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, mit dem Verteidigungsminister nach Afghanistan reisen. Die Kritikerin des Einsatzes wolle der Einladung von zu Guttenberg folgen.

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Afghanistan-Mandat – Am 21. wird abgestimmt

Plenarsitzung des Deutschen Bundestages mit anschließender Abstimmung zum Wehrrechtsänderungsgesetz (Verkürzung der Wehrpflicht von 9 auf 6 Monate). Gespräche zwischen den Ministern Guttenberg, Westerwelle im Juni 2010 (Quelle: Bundeswehr/S.Wilke)

In Berufung auf Parlamentskreise berichtet die dpa, dass der Bundestag am 21. Januar über die Mandatsverlängerung entscheiden will. Hinter den Kulissen geht es bis dahin um die Frage, ob der Beginn des Abzuges für Ende 2011 -wie von Außenminister Westerwelle angekündigt- darin festgeschrieben wird.

Innerhalb der Regierung hat der Verteidigungsminister seine Opposition zu den Plänen angekündigt. Die SPD allerdings steht auf Seiten Westerwelles und verlangt im Gegenzug für ihre Zustimmung ein konkreten Fahrplan. Ein Mandat gilt jeweils für ein Jahr.

Die Grünen warnen indes vor einer Dauerpräsenz durch die Hintertür. Schließlich heißt es aus dem Außenministerium bisher lediglich, bis 2014 sollten alle Kampftruppen abgezogen werden. Hieße hier: Alle Einheiten, die per Definition nicht an Kampfhandlungen teilnehmen, könnten auch weiter in Afghanistan bleiben. Fragt sich dann, wer was wie definiert.

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