Einfach, wenn der Weg vorgegeben ist. Laufgräben der Stellung auf Höhe 431 (Quelle: Bundeswehr/Cavalleri)
Das Bundeskabinett hat die Mandatsverlängerung für den Einsatz in Nordafghanistan, wie erwartet, durchgewunken. Das neue Mandat, das den Einsatz der Bundeswehr um ein Jahr verlängert, stellt einen Kompromiss zwischen dem Standpunkt des Verteidigungsministers und dem des Außenministers dar.
Westerwelle redet bereits seit kurz vor dem NATO-Gipfel in Lissabon im November vom Anfang vom Ende. Erstmals wurde nun ein Abzugsbeginn auch festgeschrieben. Ab Ende des Jahres soll es losgehen. Zu Guttenberg sorgte jedoch dafür, dass ein großes Wenn hineingeschrieben wurde. Alles hänge von der Sicherheitslage ab.
Eine Kluge Balance sei geglückt, meinte Guttenberg. Der Chef der Grünen, Jürgen Trittin, nannte das Mandat einen “Formelkompromiss“. Die Obergrenze des Kontingents bleibt unverändert bei 5000 plus flexible Reserve von 350 Soldaten. Nun muss der Bundestag am 28. Januar der Verlängerung nur noch abnicken. Die SPD hat ihre Zustimmung signalisiert.
Sauer über das “Wenn-dann-Mandat” zeigte sich der Chef des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch. Die Soldaten glaubten dem Zeitplan nicht.
Lage in USA ähnlich ambivalent
Und was ist eigentlich mit dem größten Truppensteller der NATO, den USA? Noch im vergangenen Monat sagte US-Vizepräsident Joe Biden dem Nachrichtensender NBC: “We’re starting it in July of 2011, and we’re going to be totally out of there come hell or high water by 2014.”
Doch nun wird auch in den USA spekuliert, wie ernst diese Pläne gemeint sind. Was meint Biden wirklich, wenn er gestern neben Karsai stehend sagt, “But we are not leaving if you don’t want us to leave“?