Alles beim Alten – Westerwelle und der Abzug

Im Rahmen des Truppenabzuges soll auch die spezielle Reserve aufgelöst werden. Das Team Rot-Weiß Spezielle Operationen (TRWSO) und deren Waffensysteme (Reisigruten) kämen dann nicht mehr zum Einsatz (Quelle: Bundeswehr)

Herr Westerwelle hat im Bundestag -während seine Partei über seine Personalie diskutierte- sein Mantra vom baldigen Abzug wiederholt. Ende 2011 soll es schon losgehen. Ursprünglich hatte er sich auf 2012 festgelegt. Spätestens 2014 soll der Spuk dann vorbei sein. Ob er damit der Opposition, sprich der SPD, ein wenig entgegenkommen wollte, ist nicht bekannt. Die hatte bereits zu ihrer Afghanistankonferenz am Dienstag ein wenig Kontra gegeben und gedroht sie werde im Januar bei der Abstimmung zur Mandatsverlängerung Stunk machen.

Der Sinn oder Unsinn eines angekündigten Abzugs wurde erwartungsgemäß nicht diskutiert. Westerwelle sieht offensichtlich auch weiterhin keinen Widerspruch, wenn er sagt: „Der Fahrplan steht fest“. Nur um im nächsten Satz zu sagen, “Wenn einen Tag später die Taliban wieder einziehen könnten, wäre niemandem geholfen“. Genau das wird aber passieren, vor allem, wenn man den Aufständischen netter Weise bereits im Voraus signalisiert, bis wann sie durchhalten müssen, bis die Ferengis weg sind.

Merkel und Steinmeier vor Ausschuss bestellt

Zudem wurde am Donnerstag bekannt, dass sowohl Merkel als auch Steinmeier vorgeladen wurden, um im Februar vor dem Untersuchungsausschuss zum Kundus-Bombardement auszusagen. Die dapd fand heraus, dass die beiden erklären sollen, warum Oberst Klein, der den Angriff im September 2009 befahl, auch noch Wochen nach dem Desaster behaupten durfte, es habe keine zivilen Opfer gegeben.

Amis ziehen auch ab

Auf der anderen Seite des Atlantiks in Washington hat der größte Truppensteller der ISAF über Erfolg und Misserfolg der Afghanistan-Strategie kontempliert. So wie bereits die Bundesregierung am Montag, kam auch die US-Regierung zu dem Schluss, dass kein Erfolg auf ganzer Linie zu verbuchen ist. Dennoch versteifen sich auch die Amis auf ihre Abzugspläne.

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