Afghanistankonferenz der SPD – Sozialdemokraten wollen schneller raus

Eine Fusspatrouille der PRTs (Provincial Reconstruction Team) Kunduz unterwegs vom Feldlager in die umliegenden Dörfer (Quelle: Bundeswehr/PIZ Heer)

Die Sozialdemokraten verlangen im Vorfeld ihrer Konferenz zum Einsatz in Afghanistan am kommenden Dienstag einen schnellen Abzug der Bundeswehr. Andernfalls droht die SPD der Bundesregierung die Gefolgschaft in Sachen Mandatsverlängerung, über die im Januar abgestimmt wird, zu kündigen.

Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung in ihrer Samstagausgabe berichtet,  fordert der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, die Auflösung der flexiblen Reserve von 350 Soldaten. Zudem solle mit dem Abzug bereits 2011 und nicht erst 2012, wie von Bundesaußenminister Guido Westerwelle geplant, begonnen werden.

Einerseits sagte Schulz der FAZ, „Wir haben im Einklang mit den US-Abzugsplänen darauf gedrängt, dass auch die Bundesregierung 2011 mit dem Abzug beginnt“. Andererseits meint er, der Abzug dürfe nicht von der Sicherheitslage abhängig gemacht werden und “Die Entscheidung darf nicht in die Hände von General Petraeus gelegt werden”.

Am 14. Dezember findet die Afghanistankonferenz der SPD statt.

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