Tag Archives: Bundestag

Nordafghanistan – Weniger Deutsche, mehr Niederländer

Posted on January 28, 2011 by dyfed

Der Bundestag hat wie erwartet das neue Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan durchgewunken. Erstmals ist darin eine Verringerung des Kontingents ab Ende 2011 festgeschrieben, so es die Umstände erlauben. Continue reading →

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Afghanistan-Mandat – Am 21. wird abgestimmt

Posted on January 6, 2011 by dyfed

In Berufung auf Parlamentskreise berichtet die dpa, dass der Bundestag am 21. Januar über die Mandatsverlängerung entscheiden will. Hinter den Kulissen geht es bis dahin um die Frage, ob der Beginn des Abzuges für Ende 2011 -wie von Außenminister Westerwelle angekündigt- darin festgeschrieben wird.
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Alles beim Alten – Westerwelle und der Abzug

Posted on December 16, 2010 by dyfed

Herr Westerwelle hat heute im Bundestag, während seine Partei über seine Personalie diskutiert, sein Mantra vom baldigen Abzug wiederholt. Ende 2011 soll es schon losgehen. Ursprünglich hatte er sich auf 2012 festgelegt. Spätestens 2014 soll der Spuk dann vorbei, oder zumindest sollen bis dahin alle deutschen Kampftruppen, abgezogen sein. Continue reading →

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Bundesregierung – Lagebericht Afghanistan

Posted on December 13, 2010 by dyfed

Heute wurde im Bundestag der etwa 100-seitige Fortschrittbericht für Afghanistan vorgestellt. Er soll den Abgeordneten als Entscheidungsgrundlage für oder gegen die Verlängerung des Mandats der Bundeswehr im Januar dienen. Es ist der erste solche Bericht der Bundesregierung. Continue reading →

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