Tag Archives: SPD

Afghanistan-Mandat – Am 21. wird abgestimmt

Posted on January 6, 2011 by dyfed

In Berufung auf Parlamentskreise berichtet die dpa, dass der Bundestag am 21. Januar über die Mandatsverlängerung entscheiden will. Hinter den Kulissen geht es bis dahin um die Frage, ob der Beginn des Abzuges für Ende 2011 -wie von Außenminister Westerwelle angekündigt- darin festgeschrieben wird.
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Alles beim Alten – Westerwelle und der Abzug

Posted on December 16, 2010 by dyfed

Herr Westerwelle hat heute im Bundestag, während seine Partei über seine Personalie diskutiert, sein Mantra vom baldigen Abzug wiederholt. Ende 2011 soll es schon losgehen. Ursprünglich hatte er sich auf 2012 festgelegt. Spätestens 2014 soll der Spuk dann vorbei, oder zumindest sollen bis dahin alle deutschen Kampftruppen, abgezogen sein. Continue reading →

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Afghanistankonferenz der SPD – Sozialdemokraten wollen schneller raus

Posted on December 12, 2010 by dyfed

Die Sozialdemokraten verlangen im Vorfeld ihrer Konferenz zum Einsatz in Afghanistan am kommenden Dientag einen schnellen Abzug der Bundeswehr. Andernfalls droht die SPD der Bundesregierung die Gefolgschaft in Sachen Mandatsverlängerung, über die im Januar abgestimmt wird, zu kündigen. Continue reading →

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Opposition – SPD fordert Bericht zu Einsatz-Risiko

Posted on October 19, 2010 by dyfed

Die SPD hat die Bundesregierung aufgefordert ihrer Berichterstattungspflicht nachzukommen und einen Bericht zur Risikoentwicklung in Afghanistan vorzulegen Continue reading →

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