Schutzgeld – Umwegfinanzierung der Taliban

Posted on November 1, 2010 by dyfed

Arbeiter des afghanischen Bauunternehmens MKCC, dass einen Straßenabschnitt in der Provinz Helmand baut (Quelle: Isafmedia)

’Of course we pay the Taliban’

Neben Drogengeldern und Spenden aus Saudi Arabien und Pakistan haben die Taliban ein weiteres Finanzierungsmodell für sich entdeckt: Schutzgelderpressung.

Louis Imbert hat für die englischsprachige Ausgabe der Le Monde Diplomatique einen Artikel über Umwegfinanzierungsmodelle der Taliban geschrieben. In dem Artikel beschreibt der Journalist, wie die Aufständischen Geld von Infrastrukturprojekten abzweigen und sie ein von Subkontraktoren gebautes Straßenbauprojekt sabotieren – nachdem sie bereits zwei Schutzgeldzahlungen erhalten hatten.

“Der Gouverneur von Kundus, Mohammed Omar ist sich nicht sicher, was schief gegangen ist: Haben die Ältesten nicht genug gezahlt, oder etwa den falschen Leuten” ‘Die Taliban machen hier in der Gegen was sie wollen“, sagte er mir. ‘Sie foltern und töten, und haben zahllose Schutzgelderpressungen am laufen’.”

Angeblich erhebt der Taliban-Schattengouverneur von Kundus einen Prozentsatz auf alle Wiederaufbauprojekte in der Region: für Straßen- und Brückenbau, den Bau von Schulen und Kliniken. Je mehr Afghanistan wieder aufgebaut wird, desto reicher werden auch die Taliban, lautet die ernüchternde Bilanz des Verfassers.

Kundus ist die Provinz im Norden des Landes, für den die Bundeswehr zuständig ist. Ziviler Wiederaufbau ist auch ein zentraler Aspekt der von den USA propagierten zivil-militärischen COIN-Doktrin (Counter-Insurgency).

Was Imbert in seinem Artikel beschreibt, unterminiert also die zentrale Strategie zur Befriedung des Landes, denn die Aufständischen profitieren finanziell direkt von denen eigentlich gegen sie gerichteten Maßnahmen zur Gewinnung der Herzen und Köpfe der Zivilbevölkerung. Schutzgelderpressung ist landesweit verbreitet.

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Frieden – Gespräche im Gespräch

Posted on October 30, 2010 by dyfed

Ein Talib hört sich während einer Schura mit einem General der afghanischen Streitkräfte und dem deutschen Kommandeur General Frank Leidenberger die Bedingungen seiner Aufgabe im April 2010 an (Quelle: isafmedia)

Das Verwirrspiel um die Einbindung der Taliban in den Friedensprozess geht weiter. Gerade gestern noch hat der US-Sondergesandte für Afghanistan, Richard Holbrooke, auf einer Pressekonferenz verlautbart, dass die Führung der Taliban keinesfalls an Gesprächen teilnehmen will. Alle anderslautenden Meldungen seien falsch.

Während die Taliban offiziell alle Gesprächsbereitschaft von sich weisen, sagt der Vorsitzende des Friedensrates Barhanuddin Rabbani, “Sie wollen, dass Gespräche stattfinden”. Der ehemalige stellvertretende Ausbildungsminister der Taliban, Arsala Ramani, der nun im Friedensrat sitzt, plädiert dafür, dass den Taliban freies Geleit gegeben wird, um sie aktiv in den Friedensprozess einzubinden.

Zwei grundlegende Strategien im Umgang mit den Taliban kristallisieren sich heraus: Die einen, und dazu gehört auch ISAF/NATO, propagieren die Unterminierung der Taliban indem ihre Fußsoldaten zur Aufgabe bewegt werden, der andere Ansatz sieht vor, den Frieden mit den Top-Taliban durch Gespräche und Verhandlungen zu suchen.

Aus westlicher Sicht sind jegliche Konzessionen, die in Verhandlungen mit der Führungsetage des “Feindes“ gemacht würden, unbeliebt – weshalb die Aufgabe-Strategie mehr Anklang findet. General Major Phil Jones vom NATO-Reintegrationsteam meint, dass Frieden durch Integration kampfesmüder Fußsoldaten der Taliban-Führung eine Heidenangst einjagt.

Die Diskussion um die Einbindung der Taliban zeigt einmal mehr, dass, wegen der vielen Fraktionen im Spiel, nur ein ambivalentes Jein zu den Gesprächen angebracht ist. Die afghanische Regierung verfolgt andere Ziele als die westlichen Militärs und auch die Taliban sprechen mit mehr es einer Stimme.

NATO TV Channel hat hierzu einen Bericht verfasst.

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Drogen – Russland und USA gegen den Mohn

Posted on October 29, 2010 by dyfed

Ein US-Marine schneidet auf einem Basar in der südlichen Provinz Helmand im Oktober 2009 einen Sack mit Mohnsamen auf

Die Russen sind zurück in Afghanistan, das meldet die BBC. Russen und Amerikaner gingen am Donnerstag gemeinsam gegen Drogenlabore in der Provinz Nangarhar, im Osten des Landes an der Grenze zu Pakistan, vor. Die Operation “Tar Pit” (Teergrube) sei die erste derartige Kooperation.

Ein Großteil des afghanischen Heroins wird über die Nordgrenze in die ehemaligen Sowjet-Republiken Tadschikistan und Turkmenistan geschmuggelt und gelangt von dort nach Russland. Afghanistan ist mit 85 Prozent der größte Opium-Produzent weltweit, gemäß UN-Weltdrogenberichts 2010.

Vor allem Warlords und Aufständische profitieren von dem lange vernachlässigten Thema Drogenanbau. Russische Offizielle haben in der Vergangenheit wiederholt die Untätigkeit der Allianz-Streitkräfte krtisiert. In Russland allein gibt es etwa 2,5 Millionen Heroin-Abhängige.

Bei der Aktion sollen mehr als eine Tonne Heroin und Morphin zerstört worden sein. Nach Angaben des Chefs der russischen Drogen-Behörde FSKN, Viktor Ivanow, wurde auch Ausrüstung zerstört. Russland wolle in Zukunft eng mit den USA zusammenarbeiten.

CNN meldet, sowohl die US-Drogenbehörde DEA, das US-Verteidigungsministerium, die NATO und das afghanische Innenministerium hätten sich an der Aktion beteiligt. Nach Angaben der New York Times waren vier Russen an der Aktion beteiligt, an der insgesamt 70 Personen teilnahmen.

Nach dem diesjährigen Opium-Bericht der UN-Drogenbehörde UNDOC werden in Afghanistan auf 123.000 Hektar Schlafmohn angebaut. Die geschätzte Jahresproduktion für 2010 beträgt 3,600 Tonnen.

Pressebericht der Drug Enforcement Agency

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Eigendynamik – Um Krieges willen

Posted on October 27, 2010 by dyfed

Panzerhaubitze 2000 in Kundus (Quelle: Walter Wayman/Bundeswehr)

Die Nachrichtenagentur dapd hat heute den dritten Teil des Einsatztagesbuches eines Afghanistan-Heimkehrers der Bundeswehr veröffentlicht.

Einer der wichtigsten Punkte des Textes ist die Umschreibung einer sich selbst tragenden Dynamik. Jeder Krieg läuft Gefahr ab einem bestimmten Punkt, seiner selbst wegen geführt zu werden.

Der nicht namentlich genannte Soldat umschreibt die Sache so: „Man fährt raus, um raus zu fahren, um sich draußen dann zu verteidigen [...] Das kommt bei uns so an, als ob es nur darum ginge, das wir rausgehen und warten bis es knallt.“

Einen weiteren Konflikt zwischen politischem Kalkül und militärischer Notwendigkeit beschreibt der Soldat im zweiten Teil seines Berichtes, der bereits gestern veröffentlicht wurde. Beim Besuch des Heeresinspekteurs haben „Unsere Leute [...] ihm gesagt, dass wir hier mehr Ausrüstung und Waffen, Mörser, Kampfhubschrauber und Kampfpanzer brauchen“.

Der General begründet die Absage zwar mit wirtschaftlichen Gründen und führt an, es dürften keine Zivilisten gefährdet werden, doch letztlich steckt hinter dem Nein das Wissen darum, dass erstens der Krieg den Deutschen stinkt und zweitens, dass Aufrüstung zwangsläufig zur Eskalation beiträgt.

Politiker hätten gern einen halben „bewaffneten Konflikt“, der möglichst wenig aufsehen erregt und keine Schlagzeilen macht. Die Soldaten vor Ort wissen, es gibt keinen Krieg „light“. Ihnen verlangen, dass alles Mögliche getan wird, ihr Leben zu schützen – zur Not auch mit schweren Kampfpanzer.

Darum war die Verlegung der Panzerhaubitzen 2000 nach Kundus Ende Mai 2010 umstritten. Denn, je schwerer das Gerät desto schwieriger ist es, den Konflikt in Afghanistan nicht bei seinem eigentlichen Namen zu rufen.

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Zwischenfälle – Beschuss und Sprengfalle

Posted on October 26, 2010 by dyfed

Flug in der CH 53 über dem Einsatzland Afghanistan (Quelle: Bundeswehr/Bienert)

Im Norden Afghanistan ist es am Dienstag zu zwei Zwischenfällen gekommen, wie die Bundeswehr auf ihrer Website berichtet.

Am Morgen wurde ein Bundeswehr-Hubschrauber des Typs CH 53 beschossen. Der Hunschrauber des Einsatzgeschwaders Masar-i-Scharif war unterwegs von dem dortigen Stützpunkt nach Faisabad in der Provinz Kundus, als er mit Panzerfäusten beschossen wurde. Es entstanden keine Schäden.

Am Nachmittag explodierte während der Suche nach Sprengladungen, etwa elf Kilometer westlich des Regionalen Wiederaufbauteams (PRT) Kundus, ein Sprengsatz unter einem Transportpanzer Fuchs. Nach Angaben der Bundeswehr wurden zwei Soldaten leicht verletzt und der Panzer geringfügig beschädigt. Die Soldaten konnten ihren Auftrag fortführen, hieß es.

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Aufgebläht, ineffizient, verstaubt – Wiese empfiehlt die Hälfte

Posted on October 26, 2010 by dyfed

Zu Guttenberg wird durch den Leiter der Strukturkommission, Frank-Jürgen Weise im Beisein der übrigen Kommissionsmitglieder der Abschlussbericht übergeben (Quelle: Bundeswehr/Bienert/Andrea Bienert)

Dr. Jürgen Wiese hat den Bericht der Strukturkommission der Bundeswehr am Dienstag offiziell an Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg übergeben, nachdem Wiese den Inhalt Sonntag bereits in der ARD erörtert hatte.

Das Expertengremium um Wiese, der auch der Agentur für Arbeit vorsitzt, schlägt die Halbierung des Personals des Bundesministeriums der Verteidigung vor – von derzeit etwa 3.300 auf 1.600 Dienststellen.

Im Ministerium werde der politische Wille artikuliert und “aus meiner Sicht braucht man nur die Hälfte der Menschen dazu”, so Wiese lapidar zur ARD.

Zudem ist der Titel des Berichts “Vom Einsatz her denken” Programm. So sollen Strukturen verschlankt und Befehlswege effizienter gemacht werden. Auch die Zahl der auslandseinsatzfähigen Soldaten soll von derzeit etwa 7.000 auf das Doppelte erhöht werden.

Zwar soll die Wehrpflicht zudem tatsächlich ausgesetzt werden, doch das Personal in Flecktarn soll nicht so stark reduziert werden, wie es noch der Generalinspekteur der Bundeswehr in seinem Bericht vom Juni vorgeschlagen hat: Statt am Ende 163.500 Soldaten, sollen der Truppe 180.000 bis 190.000 kämpfendes Personal erhalten bleiben.

Zoff dürfte es auch deshalb geben, weil das Ministerium nach Berlin umziehen soll, in Bonn soll nur noch ein untergeordnetes Kontingent verweilen. Bis Ende Januar will sich nun der Minister Zeit lassen, um zu entscheiden, wie viele dieser Vorschläge so umgesetzt werden.

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Frontbericht – Wer ist Feind

Posted on October 25, 2010 by dyfed

Ein Dingo mit Waffenanlage im bergigen Gelände Afghanistans (Quelle: Jacqueline Faller/IMZ-Bildarchiv)

Die Nachrichtenagentur dapd veröffentlicht mit dem Einsatztagebuch eines erst kürzlich aus Afghanistan zurückgekehrten Bundeswehrsoldaten ein wichtiges Dokument, dass den Krieg, wie er in Afghanistan geführt wird, aus erster Hand wiedergibt.

Im ersten Teil beschreibt der Soldat auch den Überfall auf eine BW-Patrouille am Karfreitag 2010 in dem Dorf Isa Khel, bei dem ein Dingo-Fahrzeug komplett zertört wurde. Drei deutsche Soldaten verloren bei dem Vorfall ihr Leben, mehrere wurden zum Teil schwer verletzt. Fünf afghanische Soldaten starben kurze Zeit später, als ein Marder Schützenpanzer das Auto in dem sie saßen unter Beschuss nahm.

In einem dazugehörigen Interview berichtet der namentlich nicht genannte Soldat auch von Schüssen auf Zivilisten, oder besser gesagt, auf Menschen, von denen er nicht wusste, ob sie Feind waren.

Freund und Feind

Es sind lediglich subtile Hinweise, auf die sich der Soldat verlassen soll, um zu unterscheiden, wer eine lebensbedrohliche Gefahr darstellt und damit legitimes Ziel ist. In einem brutal vereinfachten Auswahlverfahren heißt es, die Soldaten dürften auch auf schreiende Menschen schießen, die sich von Haus zu Haus bewegten, denn “normale” Zivilisten suchten bei Gefechten immer Deckung und verhielten sich ruhig.

Erschreckend sind Zitate wie: “Man möchte am liebsten auch alle normalen Afghanen ins Jenseits befördern.” Man baue ein allgemeines undifferenziertes Feindbild auf. “Jeder ist ein Feind, weil die sich nicht durch eine Uniform oder so unterscheiden. Und durch dieses allgemeine Feindbild fällt es einem dann auch nicht mehr schwer, auf die zu schießen.”

Aus dem Tagebuch des Soldaten spricht auch jede Menge Zorn gegen die deutschen Medien, die dem Vorfall mit den getöteten afghanischen Soldaten vermeintlich mehr Aufmerksamkeit schenkten. Noch mehr Wut richtet sich gegen die eigene Kommandantur, die nach dem Gefecht in Isa Khel tatsächlich wissen will, ob die Soldaten eine sehr teure MG-Lafette abgebaut und gerettet hätten.

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Ex-General – Ramms fordert Realpolitk

Posted on October 22, 2010 by dyfed

General Egon Ramms 2008 (Quelle: Gemeinfrei/Wikipedia)

Der ehemalige Bundeswehrgeneral Egon Ramms hat auf einer Konferenz der Grünen in Berlin am Freitag mehr Realpolitik im Zusammenhang mit dem deutschen Engagement in Afghanistan gefordert. Das berichtet die Nachrichtenagentur dapd am Freitag.

Ramms meinte damit, man müsse Afghanistan nach afghanischen Maßstäben messen. Wichtig sei zudem, zivile Organisationen einzubeziehen und die Anforderungen “aus westlicher Sicht” herunterzuschrauben.

In diesem Sinne forderte der Ex-General, das Außenministerium solle anstelle des Verteidigungsministeriums die Führungsrolle im Engagement zur Befriedung Afghanistans übernehmen. Es werde bisher immer “reflexartig” auf die Verteidigungsminister geschaut.

Auf der Konferenz sprach auch NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. Er war nach Berlin gereist, um mit Kanzlerin Angela Merkel und Außenminister Guido Westerwelle über das neue NATO-Strategiepapier zu sprechen im Vorfeld der Bündnis-Konferenz in Lissabon  vom 19. – 21. November.

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Gespräche vs. Offensive – Zunehmende Gefährdung der BW?

Posted on October 21, 2010 by dyfed

“They are running … I don’t know (where).”
- Hamid Karsais Bruder Ahmed Wali Karsai zur AP am 21. Oktober

Die Meldungen aus Afghanistan passen nicht zusammen: Einerseits soll die Regierung Hamid Karsai mit der Führungsriege der Taliban verhandeln, wobei die NATO den Taliban freies Geleit geben sollen. Andererseits gehen 12.000 NATO- und weitere 7.000 afghanische Truppen im Süden offensiv gegen die Aufständischen vor.

Dem Tenor dieses neuen New York Times Artikels nach zu urteilen, sind NATO und afghanische Truppen an der Schwelle einen militärischen Sieg zu erringen und den Taliban ihre Hochburg um Kandahar im Süden Afghanistans strittig zu machen.

Politische PR?

Wie Die Nachrichtenagentur AP  zu berichten weiß, gehen viele Experten davon aus, dass die angekündigten Top-Gespräche ein propagandistisches Mittel waren, um entweder die Allianz der Aufständischen zu spalten, oder um dem Westen zu vermitteln, dass auch auf politischer Seite echte Fortschritte gemacht werden.

“Es bestehen seit Jahren Kontakte”, spielt Kai Eide, norwegischer Diplomat und ehemaliger UN-Gesandter in Afghanistan, die Aufregung um die angeblichen Verhandlungen herunter. “Für mich fühlt es sich so an, als wäre da viel politische PR im Spiel, die besagt, die neue Strategie funktioniert”, sagte Eide gegenüber der AP.

Die Taliban selbst sagen, es gäbe keine Gespräche. Wenn überhaupt verhandelt werden sollte, dann erst nachdem ausländische Truppen das Land verlasen haben.

Mehr Druck auf Bundeswehr?

Für den Norden und aus deutscher Sicht muss der erhöhte Druck auf die Aufständischen im Süden nicht unbedingt Gutes heißen: Das Einsatzgebiet der Bundeswehr könnte nun stärker unter Druck geraten. Während fast 20.000 Soldaten an einer einzigen Offensive im Süden teilnehmen, sind im Norden etwa 5.350 deutsche Bundeswehrsoldaten stationiert.

In einer AP-Meldung heißt es:

“As the southern offensive progressed, insurgents have increased attacks against coalition forces in the north, which was previously considered relatively stable and free from Taliban influence.”

Neue Wunderwaffe?

Mitverantwortlich für die angeblichen militärischen Erfolge im Süden des Landes soll ein neuartiges Waffensystem sein: Eine Rakete mit “pinpoint accuracy”, also ultra zielgenau. Es soll sich um sogenannte Himars (High Mobility Artillery Rocket System) handeln.

Stutzig macht, dass es dann weiter unten im Artikel heißt: “The rocket curls and turns in the air as it zooms in on its target and sets off secondary explosions, often burning the trees and foliage around buildings”. Dieses hört sich nicht nach einer Hochpräzisionswaffe an. Eher nach einer Art von Streumunition, die seit Anfang diesen Jahres völkerrechtlich geächtet ist.

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Verhandlungen – NATO-Geleit für Taliban-Führungsriege

Posted on October 20, 2010 by dyfed

Bereits letzte Woche hatten Mitglieder der US-Regierung durchblicken lassen, dass auch offizielle Verhandlungen der afghanischen Regierung mit den Taliban kein Tabu mehr sind. Welches Ausmaß die Gespräche annehmen würden blieb jedoch unklar.

Nun hat die New York Times mit einer Nachricht aufgemacht, die so vor kurzem noch undenkbar gewesen wäre: “Taliban Elite, Aided by NATO, Join Talks for Afghan Peace”, heißt es am Mittwoch.

Demnach reisen Teile der Taliban-Elite, Mitglieder des höchsten Taliban-Rates, der Kuetta Schura, aus dem Exil im benachbarten Pakistan an. Nicht nur hat NATO zugesichert, keine Taliban festzunehmen, sondern im Gegenteil, die westlichen Truppen sorgen für freies Geleit. Continue reading →

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