Westerwelle – Abzugsperspektive zum Volkstrauertag

Im Deutschlandfunk hat sich Außenminister Guido Westerwelle am Sonntag vage zu einer Abzugsperspektive der Bundeswehr aus Afghanistan geäußert. Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der NATO-Mitgliedstaaten im November in Lissabon solle auch über Afghanistan beraten werden.

„Die Übergabe der Verantwortung beginnt im nächsten Jahr regional“, sagte Westerwelle im Interview. Es sei geplant, 2012 „Truppenkontigente zurückzuführen“. Dieses würde bedeuten, dass erstmals seit 2001 die Anzahl deutscher Soldaten in Afghanistan verringert würde.

Bereits im kommenden Jahr sollten die Afghanen die Verantwortung für eine der neun Provinzen des Regionalkommandos Nord übernehmen. Um welche Provinz es sich dabei genau handelt, wollte der Außenminister nicht sagen, das würde zu „entsprechenden Gegenreaktionen und Störmanövern, kriegerischen Akten“ in der Region führen.

2014 solle dann die Verantwortung für die Sicherheit vollständig an die afghanische Regierung zu übergeben werden. Dieses bezeichnete Westerwelle als Abzugsperspektive, „die ich mir auch als Außenminister für diese Legislaturperiode vorgenommen habe“. Konkrete Daten und Zahlen nannte Westerwelle nicht.

Bei seiner Rede bei der zentralen Gedenkveranstaltung zum Volkstrauertag sagte Westerwelle am Sonntag in Berlin, militärische Mittel blieben für Deutschland „ultima ratio“. Deutschland stehe auch künftig für eine Kultur der Zurückhaltung, wenn es um den Einsatz militärischer Macht gehe.

This entry was posted in Nachrichten and tagged , , , , , , . Bookmark the permalink.

Comments are closed.